DOGSGUARD FORUM

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Autor Thema: Bellenberg / Hunde sollen weiter an die Leine  (Gelesen 886 mal)

Pascal Hug

  • Administrator
  • *
  • Offline Offline
  • Geschlecht: Männlich
  • Beiträge: 2339
  • Einmal Dogs Guard, immer Dogs Guard
  • Stimmung:
    Calm

Bellenberg / Hunde sollen weiter an die Leine
« am: 19. Oktober 2012, 17:49:16 »

Gemeinderat will Rechtswege ausloten

Von Regina Langhans

So einfach lassen sich Bellenbergs Gemeinderäte von ihrem Vorhaben nicht abbringen, zum Schutz ihrer Bürger innerhalb von Wohngebieten eine Anleinpflicht für alle Hunde einzuführen. Daher haben sie die Verwaltung beauftragt, mögliche Rechtswege für ihr Vorhaben auszuloten und nötigenfalls professionellen Rat dafür einzuholen.

Wie berichtet, hat die Rechtsaufsicht im Landratsamt die von der Gemeinde Bellenberg beschlossene Anleinpflicht in Wohngebieten für alle Hunde für gesetzeswidrig erklärt. Eine Vorschrift könne für Kampfhunde und solche mit Schulterhöhe ab 50 Zentimetern verfasst werden. Die Gemeinde sei nur insoweit ermächtigt, Satzungen zur Reglung ihrer Einrichtungen zu erlassen, als keine Bundes- oder Landesgesetze vorlägen. Die Anlein-Debatte betreffe öffentliche Verkehrswege, wofür es übergeordnete Straßen- und Wegeverordnungen gebe.

Das stellte den Gemeinderat nicht zufrieden und Bürgermeisterin Simone Vogt-Keller resümierte: „Damit haben wir nicht erreicht, was der Gemeinderat wollte, eine unkomplizierte und eindeutig umsetzbare Regelung gegen eine Bedrohung durch Hunde.“ Rat Wolfgang Schrapp ergänzte, dass ein Abmessen von 50 Zentimeter Schulterhöhe immer ungenau sein werde, und Bedrohungen sehr individuell ausfallen könnten, gerade bei Kindern. Und er fragte: „Ist das noch zeitgemäß?“ Ratskollege Uwe Garschke bedauerte, dass die Gemeinde so ihre Hausaufgaben nicht mehr erfüllen könne, weshalb Kollege Dietmar Jäckle forderte, den Städtetag dazu zu befragen. Zweiter Bürgermeister Kurt Bucher erinnerte, dass hinsichtlich der Anleinepflicht „alle ein gutes Gefühl gehabt hätten“, weshalb nicht nachgegeben werden dürfe und vielleicht ein Rechtsanwalt zu Rate gezogen werden sollte.

Da unter anderem Augsburg und München ebenfalls eine Anleihepflicht beschlossen und wieder zurückgenommen hatten, wünschte sich Rätin Ruth Keller einen Kontakt, um über deren Rechtslage zu erfahren oder vielleicht gemeinsam etwas bewegen zu können. Das Gremium beauftragte die Verwaltung, den angesprochenen Möglichkeiten nachzugehen, um vielleicht doch zum Ziel zu gelangen.



Quelle: Bellenberg / Hunde sollen weiter an die Leine
Gespeichert
Der Hund ist das einzige Lebewesen auf der Erde,
das dich mehr liebt, als sich selbst.

Josh Billings


Share me

Digg  Facebook  SlashDot  Delicious  Technorati  Twitter  Google  Yahoo
Smf

 


Wir untersagen hiermit ausdrücklich das Verfassen von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen.
Sollten uns Beiträge solcher Art auffallen, werden wir diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernen oder korrigieren.
Wir behalten uns vor, einzelnen Teilnehmern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen oder den Account zu löschen/bannen.
Da wir dieses Board nicht permanent überwachen können, kann es vorkommen, dass wir unerwünschte Inhalte nicht sofort bemerken.
Sollten Ihnen solche Inhalte auffallen, können Sie diese per E-Mail, über das Impressum oder per Meldefunktion, die Sie bei jedem Beitrag finden, dem Administrator melden.
Wir speichern bei jedem Beitrag die IP-Nummer des Verfassers. Im Falle von Gesetzesverstößen werden wir diese den Strafverfolgungsbehörden auf Anforderung übergeben.
Beachten Sie, dass wir nicht verantwortlich sind für den Inhalt der Beiträge. Wir gewährleisten nicht die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit oder die Verwendungsfähigkeit irgendwelcher Informationen. Die Beiträge drücken die Meinungen des Autors aus, die nicht notwendigerweise mit unseren Ansichten übereinstimmen.

Seite erstellt in 0.118 Sekunden mit 41 Abfragen.